OÖ-LIVE: Landes- Vater von Asyl-Welle überrollt

Pühringer Haimbucher
© APA/ Neubauer

Die ÖVP (minus 11%) wird von Straches FPÖ (plus 15%) förmlich zerlegt.

Der 65-jährige Polit-Fuchs versteht die Welt nicht mehr: Seit 20 Jahren ist Josef Pühringer Landeshauptmann, seine schwarz-grüne Koalition hat beste Wirtschaftsdaten vorzuweisen, der Landeschef hat bundesweit eine mächtige Position – doch das Asylthema hat den gebürtigen Trauner buchstäblich überrollt. Am Sonntag verliert seine Partei mehr als 10 Prozentpunkte – die FPÖ kommt ihm gefährlich nahe. „Überall, wo ich hinkam, wollte man über Flüchtlinge reden“, sagte er verzweifelt. Ohne Pühringer wäre es noch schlimmer gekommen: Laut einer Umfrage von Peter Hajek nannten 95 % der ÖVP-Wähler Pühringer als Wahlmotiv.

Asyl-Thema bestimmte Wahl
Auf die Frage, ob es Gespräche mit der FPÖ geben werden, antwortete Pühringer: „Ich rede immer mit allen, das war mein Markenzeichen. Aber wir reden über Oberösterreich und seine Themen, denn die heutige Abstimmung hat nicht über Oberösterreich stattgefunden, sondern über ein Thema, nämlich Asyl.“

Das vorläufige Endergebnis
hrrr1.jpg

Jetzt muss Pühringer vermutlich vor der FPÖ zu Kreuze kriechen – und eine schwarz-blaue Koalition machen, die auch Signal-Charakter für die Bundespolitik haben könnte.

OÖ wählt: Die besten Bilder OÖ wählt: Die besten Bilder
© APA
OÖ wählt: Die besten Bilder OÖ wählt: Die besten Bilder
© APA
OÖ wählt: Die besten Bilder OÖ wählt: Die besten Bilder
© APA
OÖ wählt: Die besten Bilder OÖ wählt: Die besten Bilder
© APA
OÖ wählt: Die besten Bilder OÖ wählt: Die besten Bilder
© APA
OÖ wählt: Die besten Bilder OÖ wählt: Die besten Bilder
© APA/ Fohringer
OÖ wählt: Die besten Bilder OÖ wählt: Die besten Bilder
© APA/ Fohringer
OÖ wählt: Die besten Bilder OÖ wählt: Die besten Bilder
© APA/ Fohringer
OÖ wählt: Die besten Bilder OÖ wählt: Die besten Bilder
© APA/ Fohringer
OÖ wählt: Die besten Bilder OÖ wählt: Die besten Bilder
© APA/ Fohringer
OÖ wählt: Die besten Bilder OÖ wählt: Die besten Bilder
© APA/ Neubauer
OÖ wählt: Die besten Bilder OÖ wählt: Die besten Bilder
© APA/ Neubauer
OÖ wählt: Die besten Bilder OÖ wählt: Die besten Bilder
© APA/ Neubauer
OÖ wählt: Die besten Bilder OÖ wählt: Die besten Bilder
© APA/ Fohringer
OÖ wählt: Die besten Bilder OÖ wählt: Die besten Bilder
© APA/ Fohringer
OÖ wählt: Die besten Bilder OÖ wählt: Die besten Bilder
© APA/ Fohringer
OÖ wählt: Die besten Bilder OÖ wählt: Die besten Bilder
© APA/ Fohringer
OÖ wählt: Die besten Bilder OÖ wählt: Die besten Bilder
© APA/ Fohringer
OÖ wählt: Die besten Bilder OÖ wählt: Die besten Bilder
© APA/ Fohringer
1/19
Diashow

Auch für die Wien-Wahl (am 11. Oktober) erhoffen sich die Blauen einen Schub. Im Interview kündigt Strache bereits an: „In Wien ist jetzt alles möglich, wir haben in Wien die Chance auf den ersten Platz.“

VIDEO: Alles zur OÖ-Wahl

Diese Videos könnten Sie auch interessieren
Wiederholen

Die Mandatsverteilung
hrm2.jpg

button_gemeindeergebnisse.png

o 20:37
Erste Sondierungsgespräche am Dienstag

Bereits am Dienstag und Mittwoch wird Pühringer mit den Chefs der anderen Parteien sprechen. Verhandlungen soll es aber erst nach den Bürgermeisterstichwahlen in 14 Tagen geben. Bis zur konstituierenden Landtagssitzung Ende Oktober will Pühringer Klarheit über die künftige Landesregierung haben.

o 18:51
Regierung soll bis Ende Oktober stehen

Landeshauptmann Josef Pühringer (ÖVP) strebt eine Zusammenarbeit auf "möglichst breiter Basis" an. Man wolle "niemanden von einer konstruktiven Zusammenarbeit ausschließen". Wie groß die von ihm angestrebte "breite Basis" sein werde und "in welcher Form die Zusammenarbeit" stattfinden werde, "wird man sehen", ließ sich der Landeshauptmann auch die Möglichkeit eines Spiels der freien Kräfte offen.

o 18:18
NEOS konzentrieren sich auf Arbeit in Gemeinden

Die NEOS haben sich am Montagnachmittag in Linz zur Analyse der Ergebnisse der Landtags- und Gemeinderatswahlen getroffen. Nachdem die Pinken den Einzug in den Landtag verpasst haben, konzentrieren sie sich jetzt voll auf jene Orte, in denen sie Gemeinderatssitze erhalten haben. Bei den Grünen und den Blauen gab es am Montag keine offiziellen Sitzungen.

o 18:17
ÖVP steht geschlossen hinter Pühringer

Der Vorstand der oberösterreichischen Volkspartei ist Montagnachmittag zusammengekommen, um über das weitere Vorgehen nach der verlustreichen Landtagswahl zu beraten. Ansagen über mögliche personelle Konsequenzen und etwaige Koalitionen machten die Vorstandsmitglieder im Vorfeld nicht, sie stellten sich aber mehrheitlich hinter Landeshauptmann Josef Pühringer.

Der Parteichef stehe außer Frage, beteuerten alle Vorstandsmitglieder. Der Landeshauptmann habe "einen klaren Führungsauftrag bekommen", sagte etwa Klubobmann Thomas Stelzer. Auch für Wirtschaftsbundobmann Christoph Leitl steht Pühringer "außer Zweifel". Bei der heutigen Sitzung gehe es um eine Wahlanalyse und das weitere Vorgehen. Mit wem die ÖVP künftig regieren will, werde noch kein Thema sein, sagte Leitl.

o 15:52
Häupl rechnet nicht mit Verlusten

Der Wiener Bürgermeister und SPÖ-Chef Michael Häupl ist nach der Wahl in Oberösterreich - die mit herben Verlusten für die Sozialdemokraten endeten - zuversichtlich, dass das SPÖ-Ergebnis bei der Wien-Wahl am 11. Oktober besser ausfallen wird. "Natürlich rechne ich nicht mit Verlusten, gar keine Frage", sagte er am Montag im Gespräch mit Journalisten.

o 15:36
ÖVP sieht Flüchtlinge als einzigen Grund für Verluste

Die ÖVP hat am Tag nach der oberösterreichischen Landtagswahl einmal mehr die Flüchtlinge als einzige Ursache für das Minus von zehn Prozentpunkten, das sie eingefahren hat, genannt. Die Wahl sei mit keiner anderen in der Geschichte Österreichs vergleichbar. Es sei noch nie so wenig um den eigentlichen Inhalt gegangen, sagte Landesgeschäftsführer Wolfgang Hattmannsdorfer am Montag.

o 15:15

Was das Verhältnis zu den Parteien betrifft, habe mit allen eine gute Gesprächsbasis, VP-Landesgeschäftsführer Wolfgang Hattmannsdorfer. Die ÖVP sei als führende Partei in der Verantwortung. Die Ausgrenzung einer Partei sei nicht angebracht. "Der Wähler hat immer Recht. Das ist Demokratie. Der Wähler ist der Souverän und der hat entscheiden." Von einer Verkürzung der in Oberösterreich mit sechs Jahren ziemlich langen Legislaturperiode will die ÖVP den Aussagen Hattmannsdorfers zufolge nichts wissen.

o 14:46
Taktieren

Nach der geschlagenen Landtagswahl in Oberösterreich beginnt das Taktieren um die Machtverteilung. Die ÖVP legte sich am Montag erwartungsgemäß nicht auf Koalitionen fest. Landesgeschäftsführer Wolfgang Hattmannsdorfer verwies jedoch in der Frage nach der Sitzverteilung in der Regierung auf die Landesverfassung, die für die ÖVP vier der neun Landesräte vorsieht.

Das würde bedeuten, dass die SPÖ einen Sitz in der Regierung verlieren und nur mehr einen Landesrat stellen würde. Sollte die ÖVP tatsächlich auf die vier Sitze bestehen, wäre das eher kein Vorzeichen für eine schwarz-rote Koalition.

o 14:15
Tirols SPÖ-Chef: "Tolle Ausrede" Flüchtlinge

Offenbar wenig angetan von der Wahlanalyse vieler seiner Parteifreunde nach dem Urnengang in Oberösterreich ist Tirols SPÖ-Chef Ingo Mayr. Man habe eine "tolle Ausrede" parat, wenn man behaupte, die Flüchtlingskrise habe die Wahl entschieden, sagte Mayr am Montag bei einer Pressekonferenz. Wie die SPÖ-"Rebellen" der Gruppe "Kompass" ortete er eine fehlende klare Linie in sozialen Fragen.

o 13:38
Seniorenvertreter sehen Mitschuld der Regierung

Die Seniorenvertreter von SPÖ und ÖVP sehen die Ursache der Verluste ihrer jeweiligen Parteien bei der Landtagswahl in Oberösterreich auch in der Regierungsarbeit. Allerdings betreffe dies nicht nur die Flüchtlingsproblematik, meinte Karl Blecha (SPÖ) am Montag bei einer Pressekonferenz. Sein ÖVP-Pendant Andreas Khol sprach von einer "Denkzettel-Wahl".

o 13:19
Mitterlehners Heimat bescherte ÖVP das 13. Minus in Serie

Der ohnehin schon verblasste "Django-Effekt" hat auch in seiner Heimat nicht geholfen: Oberösterreich bescherte der ÖVP die vierte Wahlschlappe in Reinhold Mitterlehners Amtszeit - sogar mit dem ersten zweistelligen Verlust. Wie schon im Burgenland und der Steiermark im Mai ist das Minus auf die Flüchtlingskrise zurückzuführen, und damit weniger auf die Landes- und mehr auf die Bundespolitik.

Dabei ist Oberösterreich das Land, das der ÖVP das letzte Plus bescherte - im Jahr 2009, mitten in der Amtszeit von Bundesparteichef Josef Pröll. Bei allen 13 Landes- und Bundeswahlen (also auch Nationalrat 2013 und EU 2014) musste die ÖVP Einbußen verdauen

o 12:54

gem.jpg

o 12:33
SPÖ-Misserfolgsliste verlängert

Die Oberösterreich-Wahl war die 17. von 19 Bundes- und Landeswahlen unter Werner Faymann, bei der die SPÖ Wählervertrauen eingebüßt hat. Verluste sind die Roten also gewöhnt, nicht mehr aber das Ausmaß, das sie bei den Wahlen des heurigen Jahres erreichen. Seit die Flüchtlingskrise die Schlagzeilen dominiert, verliert die SPÖ - nach vorübergehender Erholung - wieder so stark wie 2008/9.

o 12:04

Die große Frage, die sich nun naturgemäß stellt, ist jene: Wird der gestrige FPÖ-Triumph der SPÖ in Wien bei der Mobilisierung helfen? Das darf durchaus bezweifelt werden. Selbst in der SPÖ verwies man unmittelbar nach der OÖ-Wahl darauf, dass die blauen Zugewinne bereits in Umfragen zuvor prophezeit worden seien. Einen gegenteiligen Mobilisierungseffekt habe es dadurch aber nicht gegeben.

o 11:53
FPÖ spitzt in Wien auf traditionelle SPÖ-Hochburgen

Nach der Stimmenverdopplung in Oberösterreich hofft die FPÖ nun auf Rückenwind für die Wien-Wahl in zwei Wochen. In der Bundeshauptstadt spitzen die Blauen vor allem auf die traditionellen SPÖ-Hochburgen - sprich auf die wichtigen Flächenbezirke. Vor allem in Simmering rechnen sich die Freiheitlichen Chancen aus, in Wien zum ersten Mal einen Bezirksvorsteher stellen zu können.

o 11:29
Volksabstimmung über Brücke

Geimeinsam mit der Wahl, wurde auch ein Volksabstimmung über das Schicksal der alten Eisenbahnbrücke am Sonntag in Linz durchgeführt. 68 Prozent haben sich für eine neue Brücke für alle Verkehrsteilnehmer über die Donau ausgesprochen. 32 Prozent waren für den Erhalt der bestehenden Eisenbahnbrücke für Fußgänger und Radfahrer plus neue Begleitbrücke für Öffis und Autos. Das ist das am Montag vorliegende offizielle Endergebnis.

o 10:53

Die oberösterreichische ÖVP hat kurzfristig zu einer Pressekonferenz "Nachbetrachtung und Analyse der Oö. Landtags-, Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen 2015" mit Landesgeschäftsführer Wolfgang Hattmannsdorfer eingeladen. Wir berichten live ab 13 Uhr.

o 10:34
FPÖ gewinnt im Bundesrat je ein Mandat von ÖVP und SPÖ

Die massiven Gewinne der FPÖ bei der oberösterreichischen Landtagswahl auf Kosten von ÖVP und SPÖ haben auch Auswirkungen auf den Bundesrat. In der Länderkammer verlieren Schwarz und Rot je ein Mandat an die Blauen. Die SPÖ stellt damit erstmals in der Geschichte weniger als ein Drittel der Bundesräte.

Oberösterreich entsendet damit künftig vier ÖVP-Mandatare in den Bundesrat (bisher 5), drei von der FPÖ (bisher 1), zwei von der SPÖ (bisher 3) und weiterhin einen von den Grünen.

Insgesamt lautet die Mandatsverteilung in der Länderkammer des Parlaments damit: ÖVP 23 (-1), SPÖ 20 (-1), FPÖ 12 (+2), Grüne 4, Team Stronach 1 und Fraktionslos 1 (ehemals FPÖ).

o 10:20

Auch der Vorsitzende der Bau/Holz-Gewerkschaft und Nationalratsabgeordnete Beppo Muchitsch ortet ein Glaubwürdigkeitsproblem der SPÖ. Der Versuch, einen Spagat zu machen, um es allen recht zu machen, funktioniere nicht mehr, meinte er auf Anfrage. Die sozialdemokratischen Gewerkschafter würden bei Betriebsrats- und AK-Wahlen weiter das Vertrauen genießen, aber der SPÖ selbst gelinge das nicht mehr. Verantwortlich dafür sieht Muchitsch freilich auch die Konstellation mit einem Koalitionspartner, der es der SPÖ schwer mache. Dass er daher zu Rot-Blau raten würde, so weit geht der Gewerkschafter nicht, aber er meint, sich das rot-blaue "Pilotprojekt" im Burgenland sich jetzt einmal ansehen zu wollen.

o 10:11
Babler sieht für SP-Ergebnis Bund verantwortlich

Die SPÖ-"Rebellen" der Gruppe "Kompass" glauben nicht, dass die Flüchtlingsfrage entscheidend für das Debakel der Sozialdemokraten in Oberösterreich war. Die Verluste hätten sich schon viel früher abgezeichnet, meinte "Kompass"-Initiator Andreas Babler. Was fehle, sei eine klare Linie der Bundespartei, vor allem in sozialen Fragen.

o 09:54
Wirbel um Strache-Sager

In der "ZiB2" erklärte FPÖ-Chef Strache, dass die FPÖ jetzt "erstmals seit 70 Jahren stärkste Kraft in Wien" werden kann. Im Jahr 1945 war NSDAP-Mann Blascke der Bürgermeister von Wien. Mehr Informationen hier: Wirbel um Strache-Sager in der ZiB2

o 09:15

Das politische Erdbeben von Sonntag wirkt sich auch auf die Wahl in Wien am 11. Oktober aus. Alle Infos zu den möglichen Folgen finden Sie hier: Jetzt kommt Duell um Wien

o 09:01
Blaue legen in allen Gemeinden zu

Insgesamt wuchs die FPÖ in nur 16 der 442 Gemeinden um weniger als zehn Prozentpunkte. Das größte Plus verzeichneten die Blauen in der bisherigen ÖVP-Hochburg St. Roman. Dort gab es einen Zuwachs von 34,05 Prozentpunkten - auf nun 49,77 Prozent. Die ÖVP sackte von bisher 66,26 Prozent auf 35,69 Prozent ab - was für die Volkspartei auch das größte Gemeinde-Minus (-30,57 Prozent) dieser Wahl bedeutete. St. Roman war allerdings die einzige Gemeinde, wo es für die FPÖ mehr als 30 Prozentpunkte Plus gab. In 49 weiteren Gemeinden lag der Zugewinn für die Freiheitlichen aber bei - teils weit - mehr als 20 Prozentpunkten.

o 08:18

Die großen Zugewinne der FPÖ und die Verluste von ÖVP und SPÖ bei der Landtagswahl in Oberösterreich spiegeln sich auch in den Gemeindeergebnissen wider. So verzeichneten die Freiheitlichen in allen der 442 Gemeinden ein Plus. Die ÖVP legte hingegen in keiner einzigen Kommune Stimmen zu. Die SPÖ konnte sich lediglich in 17 Gemeinden - und das von ohnehin niedrigem Niveau aus - verbessern.

o 07:55

SPÖ und ÖVP auf Bundesebene müssen sich laut Polit-Berater Thomas Hofer (H & P Public Affairs) die Frage gefallen lassen, warum sie beim Thema Nummer eins - Asyl - nicht agieren oder so agieren, wie sie es tun. Die SPÖ habe sich in einem Kernland der Sozialdemokratie innerhalb von zwei Wahlgängen nun mehr als halbiert und stecke in einer "strukturellen Krise" mit "dramatischen Problemen". Sie sei in Oberösterreich "pulverisiert" worden, das müsse die Bundespartei ernst nehmen: "Da muss man sich wirklich was überlegen, sonst schafft man keine Nummer eins mehr auf bundespolitischer Ebene", wer auch immer künftiger Kanzlerkandidat bei der SPÖ wird. Dass in Oberösterreich vor der Wahl von einem "Duell um Platz zwei" gesprochen wurde, dazu stellte Hofer fest: "Wo ist das Duell? Da sind Meilen dazwischen."

o 07:39

Für die Wien-Wahl bedeutet der "Riesenerfolg" der FPÖ in Oberösterreich eine "Portion Rückenwind", dies sei aber absehbar gewesen, meinte Hajek. Die Ausgangslage in der Bundeshauptstadt sei jedoch grundsätzlich eine andere, denn Bürgermeister und SPÖ-Landesparteichef Michael Häupl sei hier deutlicher positioniert als etwa die SPÖ in Oberösterreich. Auch herrsche in diesem Wahlkampf stärker der "Duell-Charakter" vor. Bis auf den Rückenwind für die FPÖ sieht Hajek aber eine von Oberösterreich unabhängige Wahl in Wien.

o 07:21

Das Ergebnis in Oberösterreich hat auch Auswirkungen auf die Bundespolitik. Das Regieren wird für die beiden Koalitionsparteien nicht einfacher, erklären zahlreiche Experten.

o 07:07

Der Tag nach dem Polit-Beben hat begonnen. In einigen Partei-Zentralen dürfte es heute ungemütlich werden. Wir halten sie auf dem Laufenden.

erstellt am 28. September 2015, 07:02

Postings 0 Kommentare ausblenden

Posten Sie Ihre Meinung