Zerreiß-Probe für die SPÖ

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Niessl will Politehe mit FPÖ bereits am Wochenende. Kanzler und Häupl im Schock.

Das kleine Burgenland erschüttert nun die ganze SPÖ: Nach nur einem einzigen „Sondierungsgespräch“ zwischen SPÖ-Landeshauptmann Hans Niessl und FPÖ-Landeschef Johann Tschürtz verkündeten die Herren gestern um 18.30 Uhr: „Wir treten in Koalitionsverhandlungen ein.“ Und der rote Tabubruch – die SPÖ hat einen aufrechten Bundesparteitagsbeschluss gegen eine Zusammenarbeit mit den Freiheitlichen – soll bereits am Wochenende stehen (siehe Interview).

Kanzler und Häupl wollen keine rot-blaue Ehe
In Wien sitzt der Schock über die Ernsthaftigkeit der rot-blauen Liebelei tief:

SPÖ-Kanzler Werner Faymann – er kann und will sich nicht in die Landespolitik seiner widerspenstigen Burgenländer einmischen – nennt FP-Chef Strache und die Seinen weiter „Hetzer“ und schließt eine Koalition mit ihnen aus. Noch heikler ist die Situation für Wiens wahlkämpfenden SPÖ-Bürgermeister Michael Häupl.

Er will seinen Wahlkampf als Schlacht gegen die FPÖ inszenieren und die SPÖ als „einzigen Garanten gegen die Blauen“ positionieren. Politikberater Thomas Hofer sieht eine Zerreißprobe auf die SPÖ zukommen: „Rot-Blau im Burgenland ist Gift für die SPÖ. Es war eine jahrelange Doktrin, nicht mit den Blauen zu gehen. Das wird jetzt auch in der Bundes-SPÖ eine Debatte über den Umgang mit der FPÖ auslösen.“

Jetzt blüht Faymann ­Debatte über SP-Kurs
Sollte Niessl also den Seitensprung ins Blaue wagen, blühe Faymann auch eine „Debatte darüber im Bund. Einige Rote werden auch hier eine Öffnung zur Strache-FPÖ fordern“, sagt Hofer ÖSTERREICH. Tatsächlich beginnen bereits SP-Gewerkschafter, laut über Gespräche mit der FPÖ nachzudenken.

Faymann und seine Minister wollen das freilich verhindern. Koalitionspartner ÖVP übersät die SPÖ indes mit Häme. Und vergisst dabei ganz, dass die steirischen Schwarzen gerade heftig mit Blau flirten.Isabelle Daniel

Niessl: »Die Koalition soll am Wochenende stehen«

ÖSTERREICH: Warum wagen Sie Rot-Blau?
Hans Niessl: Wir sind uns mit der FPÖ rasch sehr nahe­gekommen. Die ÖVP wollte nicht akzeptieren, dass die SPÖ als stärkste Partei den Landeschef stellt. Es ist demokratiepolitisch logisch, dass die stärkste Partei mit jener Partei koaliert, die dazugewonnen hat.

ÖSTERREICH: Die SPÖ und die FPÖ sind sich sogar bei der Asylfrage nahegekommen?
Niessl: Ich schreibe meinen Freunden und Kritikern schon jetzt ins Stammbuch: Wir werden die Asylfrage besser lösen als jede andere Landesregierung mit grüner Beteiligung.

ÖSTERREICH: Sie wollen also auf jeden Fall einen rot-blauen Pakt abschließen?
Niessl: Wir arbeiten Tag und Nacht. Ich will, dass die Koalition am Wochenende steht. Mit der FPÖ sind wir über viele Aktionen gegen Arbeitslosigkeit einig. Die ÖVP hat dazu nur geschwiegen.Interview: Josef Galley

erstellt am 03. Juni 2015, 23:00

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