Rot-grüne Chaos-Tage in Wien

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Heumarkt-Streit ist Auftakt für rot-grüne Chaos-Tage in Wien

Die Stimmung in der rot-grünen Koalition lässt sich derzeit mit ­einem Wort zusammenfassen: arktisch.

Heute im Gemeinderatsausschuss und bei der endgültigen Abstimmung im Gemeinderat am 1. Juni müssen die Grünen beim Heumarkt-Projekt Pakttreue beweisen – und gegen die eigene Basis stimmen. "Sonst war es das mit der Koalition", droht der Bezirkschef der Donaustadt Ernst Nevrivy offen.

Selbst wenn dieser Kelch an Vassilakou vorübergeht, warten serienweise neue Polit-Bomben.

■ Getreidemarkt. Der Streit um den drohenden Mega-Stau ist längst nicht ausgestanden. Hier vertritt Häupl die Meinung der Flächenbezirke gegen seine rot-grünen City-Bündnispartner, was für Ärger sorgt.

■ Mindestsicherung. Die umstrittene Reform der Mindestsicherung hat schon ein gutes halbes Jahr Verspätung. Hier treiben die Grünen die SP-Linken mit utopischen Forderungen vor sich her, bis es eines Tages den SP-Rechten und dem Gewerkschaftsflügel endgültig reicht.

■ Lobautunnel. Die SPÖ will den sofortigen Bau, Vassilakou will ihn trickreich verhindern. Kommt im Herbst ein Höchstgerichts-Urteil dazu, wird es eng für die Koalition.

■ Spitäler. Die Grünen wiederum kritisieren, dass es noch immer keinen Starttermin fürs Krankenhaus Nord gibt.

Binnen weniger Wochen ist jedenfalls die Zahl potenzieller Sollbruchstellen für Rot-Grün explodiert.

erstellt am 10. Mai 2017, 08:05

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