Ostermayer: U-Ausschuss ab 2015

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© chrissinger

Josef Ostermayer (SPÖ) geht davon aus, dass der Hypo-Ausschuss kommt.

„Wenn Fragen offenbleiben, dann wird ein U-Ausschuss zur Hypo wohl kommen.“ Josef Ostermayer (SPÖ) überraschte am Sonntag in der Pressestunde mit seiner Ansage. Im Gespräch mit ÖSTERREICH-Redakteurin Isabelle Daniel und Wolfgang Geier vom ORF sagte der Kanzleramtsminister und Vertraute von Kanzler Werner Faymann, dass ein Ausschuss mit reformierten Verfahrensregeln „im nächsten Jahr“ beginnen könnte. Aktuell wird über die Reform des Ausschusses im Parlament verhandelt.

Allerdings will Ostermayer die Arbeit der Regierungs-Kommission zur Hypo-Pleite abwarten. Das Gremium unter Ex-Höchstrichterin Irmgard Griss hat bis Ende des Jahres Zeit, um Ergebnisse zu liefern. Sollten danach noch „politische Fragen offenbleiben“, gehe er von einem Ausschuss aus.

Ausschussreform in der Zielgeraden

 „Es gibt kaum mehr offene Fragen, ich glaube, eine Einigung ist möglich“, NEOS-Chef Matthias Strolz ist optimistisch, was die Reform des U-Ausschusses angeht. Die Opposition hat der Regierung in der Hypo-Causa eine Reform des U-Ausschusses abgerungen, die Kommission dazu soll bis Sommer ein Modell erarbeiten. Ein Punkt, über den die Parteien noch streiten, ist die Vorsitzführung. Hier gibt es noch verschiedene Modelle, von den Nationalratspräsidenten bis hin zu externen Richtern. Diese Woche ist die nächste Sitzung der Kommission anberaumt.

erstellt am 01. Juni 2014, 23:34

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