Neues Vorzugsstimmen-System bei Wahl

Nationalrat
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Neues Modell lässt aber nicht viel mehr Vorreihungen erwarten.

Wie bei jeder Wahl können auch bei der Nationalratswahl Vorzugsstimmen für Kandidaten einer partei gegeben werden. Bei der diesjährigen Wahl kommt aber erstamls ein neues Vorzugsstimmen-Modell zum Einsatz: Erstmals können auch auf Bundesebene Kandidaten angekreuzt werden.

Wie werden Vorzugsstimmen vergeben?
Wähler können bei Nationalratswahlen Vorzugsstimmen für Bewerber auf Regionalparteilisten (diese gelten jeweils für einen der 39 Regionalwahlkreise) durch Ankreuzen vergeben. Vorzugsstimmen für Bewerber auf Landesparteilisten können durch Eintragen des jeweiligen Namens oder der Reihungsnummer auf der Landesparteiliste in das entsprechende Feld vergeben werden. Bei der Nationalratswahl 2013 können Wählerinnen und Wähler erstmals mit einer bestimmten Anzahl an Vorzugsstimmen ebenfalls durch Eintragung des Namens oder der Reihungsnummer die Umreihung eines Bewerbers oder einer Bewerberin auf der Bundesparteiliste bewirken, wenn Vorzugsstimmen in ausreichender Zahl auf einen Bewerber lauten.

Neues Modell bringt nicht viel größere Chancen
Nicht viel größere Chancen für die Bewerber bringt das neue Vorzugsstimmen-Modell, das bei der Nationalratswahl am 29. September Premiere hat. Aber eines wird es bewirken: Erstmals können auch auf Bundesebene Kandidaten angekreuzt werden - und somit wird einer der Spitzenkandidaten als "Vorzugsstimmenkaiser" aus der Wahl gehen. Die Hürden auf Landes- und Wahlkreisebene wurden zwar etwas gesenkt, aber sehr viel mehr Vorzugsstimmen-Mandate wird es wohl nicht geben.

Die Kandidaten der Parteien - Bundesliste SPÖ, 1. Werner Faymann
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Die Kandidaten der Parteien - Bundesliste SPÖ, 2. Gabriele Heinisch-Hosek
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Die Kandidaten der Parteien - Bundesliste SPÖ, 3. Wolfgang Katzian
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Die Kandidaten der Parteien - Bundesliste SPÖ, 4. Barbara Prammer
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Die Kandidaten der Parteien - Bundesliste SPÖ, 5. Katharina Kucharowits
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Die Kandidaten der Parteien - Bundesliste SPÖ, 6. Laura Rudas
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Die Kandidaten der Parteien - Bundesliste SPÖ, 7. Sabine Oberhauser
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Die Kandidaten der Parteien - Bundesliste SPÖ, 8. Josef Cap
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Die Kandidaten der Parteien - Bundesliste SPÖ, 9. Doris Bures
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Die Kandidaten der Parteien - Bundesliste SPÖ, 10. Norbert Darabos
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Die Kandidaten der Parteien - Bundesliste SPÖ, 11. Claudia Schmied
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Die Kandidaten der Parteien - Bundesliste SPÖ, 12. Rudolf Hundstorfer
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Die Kandidaten der Parteien - Bundesliste ÖVP, 1. Michael Spindelegger
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Die Kandidaten der Parteien - Bundesliste ÖVP, 2. Michaela Steinacker
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Die Kandidaten der Parteien - Bundesliste ÖVP, 3. Sebastian Kurz
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Die Kandidaten der Parteien - Bundesliste ÖVP, 4. Angelika Winzig
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Die Kandidaten der Parteien - Bundesliste ÖVP, 5. Asdin El Habbassi
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Die Kandidaten der Parteien - Bundesliste ÖVP, 6. Andreas Zakotelsky
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Die Kandidaten der Parteien - Bundesliste ÖVP, 7. Dorothea Schittenhelm
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Die Kandidaten der Parteien - Bundesliste ÖVP, 8. Hannes Rauch
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Die Kandidaten der Parteien - Bundesliste ÖVP, 9. Getrude Aubauer
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Die Kandidaten der Parteien - Bundesliste ÖVP, 10. Jakob Auer
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Die Kandidaten der Parteien - Bundesliste ÖVP, 11. Wolfgang Gerstl
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Die Kandidaten der Parteien - Bundesliste ÖVP, 12. Franz Joseph Huainigg
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Die Kandidaten der Parteien - Bundesliste FPÖ, 1. Heinz-Christian Strache
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Die Kandidaten der Parteien - Bundesliste FPÖ, 2. Herbert Kickl
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Die Kandidaten der Parteien - Bundesliste FPÖ, 3. Anneliese Kitzmüller
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Die Kandidaten der Parteien - Bundesliste FPÖ, 4. Dagmar Belakowitsch-Jenewein
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Die Kandidaten der Parteien - Bundesliste FPÖ, 5. Norbert Hofer
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Die Kandidaten der Parteien - Bundesliste FPÖ, 6. Harald Vilimsky
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Die Kandidaten der Parteien - Bundesliste FPÖ, 7. Harald Stefan
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Die Kandidaten der Parteien - Bundesliste FPÖ, 8. Barbara Rosenkranz
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Die Kandidaten der Parteien - Bundesliste FPÖ, 9. Reinhard Bösch
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Die Kandidaten der Parteien - Bundesliste FPÖ, 10. Veronika Matiasek
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Die Kandidaten der Parteien - Bundesliste FPÖ, 11. Werner Neubauer
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Die Kandidaten der Parteien - Bundesliste FPÖ, 12. Gernot Darmann
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Die Kandidaten der Parteien - Bundesliste Die Grünen, 1. Eva Glawischnig
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Die Kandidaten der Parteien - Bundesliste Die Grünen, 2. Werner Kogler
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Die Kandidaten der Parteien - Bundesliste Die Grünen, 3. Gabi Moser
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Die Kandidaten der Parteien - Bundesliste Die Grünen, 4. Peter Pilz
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Die Kandidaten der Parteien - Bundesliste Die Grünen, 5. Christiane Brunner
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Die Kandidaten der Parteien - Bundesliste Die Grünen, 6. Sigrid Maurer
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Die Kandidaten der Parteien - Bundesliste Die Grünen, 7. Bruno Rossmann
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Die Kandidaten der Parteien - Bundesliste Die Grünen, 8. Julian Schmid
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Die Kandidaten der Parteien - Bundesliste Die Grünen, 9. Helene Jarmer
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Die Kandidaten der Parteien - Bundesliste Die Grünen, 10. Georg Bürstmayr
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Die Kandidaten der Parteien - Bundesliste Die Grünen, 11. Lara Köck
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Die Kandidaten der Parteien - Bundesliste Die Grünen, 12. Marco Schreuder
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Die Kandidaten der Parteien - Bundesliste BZÖ, 1. Josef Bucher
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Die Kandidaten der Parteien - Bundesliste BZÖ, 2. Markus Fauland
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Die Kandidaten der Parteien - Bundesliste BZÖ, 3. Michaela Hatvan
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Die Kandidaten der Parteien - Bundesliste BZÖ, 4. Alexander Scheer
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Die Kandidaten der Parteien - Bundesliste BZÖ, 5. Heidrun Tscharnutter
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Die Kandidaten der Parteien - Bundesliste BZÖ, 6. Rainer Widmann
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Die Kandidaten der Parteien - Bundesliste BZÖ, 7. Thomas Publig
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Die Kandidaten der Parteien - Bundesliste BZÖ, 8. Maria Hafele
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Die Kandidaten der Parteien - Bundesliste BZÖ, 9. Sigisbert Dolinschek
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Die Kandidaten der Parteien - Bundesliste BZÖ, 10. Silvia Barones
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Die Kandidaten der Parteien - Bundesliste BZÖ, 11. Wolfgang Spadiut
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Die Kandidaten der Parteien - Bundesliste BZÖ, 12. Kurt List
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Die Kandidaten der Parteien - Bundesliste Team Stronach, 1. Frank Stronach
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Die Kandidaten der Parteien - Bundesliste Team Stronach, 2. Kathrin Nachbaur
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Die Kandidaten der Parteien - Bundesliste Team Stronach, 3. Monika Lindner
© WB/Mayr Monika Lindner hat nach der Frist für die Zusammenstellung der Bundesliste bekannt gegeben, doch nicht fürs Team Stronach kandidieren zu wollen. Da die Liste nachträglich nicht geändert werden kann, steht Lindner noch zur Wahl. Sie kann aber nach der Wahl auf ihr Mandat verzichten oder als "wilde" Abgeordnete in den Nationalrat einziehen.
Die Kandidaten der Parteien - Bundesliste Team Stronach, 4. Georg Vetter
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Die Kandidaten der Parteien - Bundesliste Team Stronach, 5. Christoph Hagen
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Die Kandidaten der Parteien - Bundesliste Team Stronach, 6. Marcus Franz
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Die Kandidaten der Parteien - Bundesliste Team Stronach, 7. Ulla Weigerstorfer
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Die Kandidaten der Parteien - Bundesliste Team Stronach, 8. Rouven Ertlschweiger
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Die Kandidaten der Parteien - Bundesliste Team Stronach, 9. Renate Heiser-Fischer
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Die Kandidaten der Parteien - Bundesliste Team Stronach, 10. Darinka Hrnjez
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Die Kandidaten der Parteien - Bundesliste Team Stronach, 11. Sylvia Youssef
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Die Kandidaten der Parteien - Bundesliste Team Stronach, 12. Jessi Lintl
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15.000 Euro Wahlkampfkosten-Begrenzung für Vorzugsstimmen-Wahlkampf
Für Kandidaten, die von ihren Parteien auf aussichtslose Plätzen gesetzt wurden, ist es nach wie vor eine "beachtliche Herausforderung", über Vorzugsstimmen auf Platz 1 der Parteiliste zu kommen und damit doch noch ein Mandat zu ergattern, stellte der Politikwissenschafter Marcelo Jenny in einer Analyse fest. Aber die Parteien können darauf hoffen, dass der Einsatz der einzelnen Kandidaten im Wahlkampf steigt, weil man ihnen "die Trauben ein bisschen niedriger gehängt hat“. Der budgetäre Spielraum ist allerdings eng: Die neue Wahlkampfkosten-Begrenzung gesteht den Parteien nur einen Freibetrag von 15.000 Euro pro Kandidat zu, darüber hinausgehende Beträge werden der Gesamtpartei von ihren sieben Mio. Euro abgezogen.

Im Landeswahlkreis sind jetzt zehn Prozent der Parteistimmen für eine Vorreihung nötig, im Regionalwahlkreis 14 Prozent. Auf Landesebene waren bisher so viele Vorzugsstimmen nötig, wie ein Mandat kostete (Wahlzahl), im Wahlkreis entweder die Hälfte dieser Wahlzahl oder ein Sechstel (rund 17 Prozent) der Parteistimmen. Für die Bundeslisten wurde der Schwellenwert mit sieben Prozent der gültigen Stimmen einer Partei angesetzt.

Persönlichkeitselement soll gestärkt werden

Eingeführt wurden Vorzugsstimmen mit dem Ziel, das Persönlichkeitselement zu stärken - also den Wählern mehr Mitsprache bei der Besetzung der 183 Nationalrats-Mandate zu geben. Zwingend aufgrund der gesetzlichen Vorgabe hat das seit der Wahl 1994 geltende alte Modell aber nur zwei Mal bewirkt, dass die Wähler bei der Vergabe der Mandate wirklich mitreden konnten: 1999 errang Gerhart Bruckmann mithilfe des ÖVP-Seniorenbundes das für Generalsekretärin Maria Rauch Kallat vorgesehene Mandat in einem Wiener Regionalwahlkreis. Und 2002 brachte der burgenländische Landwirt Franz Glaser den ÖAABler Paul Kiss mit Vorzugsstimmen um die Wiederwahl - ebenfalls in einem Regionalwahlkreis.

Bei der Wahl 2006 bewirkten die Vorzugsstimmen zwar keine Umreihung, aber Gewerkschafter Josef Muchitsch setzte mit seinen rund 7.000 Vorzugsstimmen ein kräftiges Zeichen, nachdem SP-Chef Alfred Gusenbauer Spitzengewerkschafter aus dem Nationalrat verbannen wollte. Und in der ÖVP bekam nicht der St. Pöltner Alfred Brader, sondern der Tullner Peter Eisenschenk ein Mandat, weil die NÖ-VP intern die Wahlkreis-Mandate nach der Vorzugsstimmen-Stärke verteilt.

Wahlergebnisse seit 2008 - Info-Grafiken Ergebnisse der NR-Wahl 2008
© APA Übersicht über die Stimmenateile bei der Nationalratswahl 2006 und 2008.
Wahlergebnisse seit 2008 - Info-Grafiken SPÖ - Wahlergebnisse seit 2008
© APA Übersicht über die SPÖ-Wahlergebnisse seit 2008.
Wahlergebnisse seit 2008 - Info-Grafiken ÖVP - Wahlergebnisse seit 2008
© APA Übersicht über die ÖVP-Wahlergebnisse seit 2008.
Wahlergebnisse seit 2008 - Info-Grafiken FPÖ - Wahlergebnisse seit 2008
© APA Übersicht über die FPÖ-Wahlergebnisse seit 2008.
Wahlergebnisse seit 2008 - Info-Grafiken BZÖ - Wahlergebnisse seit 2008
© APA Übersicht über die BZÖ-Wahlergebnisse seit 2008.
Wahlergebnisse seit 2008 - Info-Grafiken Grüne - Wahlergebnisse seit 2008
© APA Übersicht über die Wahlergebnisse der Grünen seit 2008.
Wahlergebnisse seit 2008 - Info-Grafiken Wahlergebnisse seit NR-Wahl 2008
© APA Übersicht über Gewinne und Verluste der im Parlament vertretenen Parteien seit der Nationalratswahl 2008.
Wahlergebnisse seit 2008 - Info-Grafiken NR-Wahl 2008 - Hochburgen der Parteien
© APA Österreichkarte mit Bezirken eingefärbt nach der stimmenstärksten Partei bei der Nationalratswahl 2008, Gemeinden mit dem jeweils höchsten und niedrigsten Ergebnis nach Parteien.
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Sprung über die Hürde schafften meist nur Erstgereihte

Meist schafften aber nur die ohnehin auf Platz 1 gereihten Spitzenkandidaten den Sprung über die Hürde. Das war seit 1994 80 mal der Fall. Insgesamt bekamen 86 Kandidaten genug Vorzugsstimmen für eine Umreihung. Einige von ihnen - so z.B. Jörg Haider und Hubert Gorbach 1999 für die FPÖ - verzichteten auf das über Vorzugsstimmen eroberte Mandat, weil sie nur als Wahlkampf-Zugpferde antraten. Dies hätte Haider auch 2008, für das BZÖ, vorgehabt: Aber noch ehe die Vorzugsstimmen ausgezählt waren, starb der Kärntner Landeshauptmann. Pech hatte 2008 Norbert Darabos (SPÖ): Er schaffte in seinem burgenländischen Wahlkreis zwar den Sprung über die Hürde, der vor ihm gereihte Erwin Kaipel erhielt aber mehr Vorzugsstimmen und behielt damit Platz 1. Letztlich wurde Darabos ohnehin Minister.

Spektakuläre Vorreihungen bei EU-Wahlen
Spektakuläre Vorreihungen gab es bei den EU-Wahlen: ÖVP-EU-Parlamentarier Othmar Karas überflügelte bei der EU-Wahl 2009 den Spitzenkandidaten Ernst Strasser (wobei aber beide ein Mandat bekamen) - und Andreas Mölzer nahm 2004 mit Vorzugsstimmen dem Spitzenkandidaten Hans Kronberger das einzige FPÖ-Mandat ab.


Info-Grafiken zur Nationalratswahl 2013 Zusammensetzung der Wahlbehörde
© APA Darstellung der Personen und ihrer Aufgaben im Wahllokal.
Info-Grafiken zur Nationalratswahl 2013 Kosten für Wahlwerbung 2013
© APA Darstellung der Ausgaben nach Parteien von Juli bist Mitte September in Millionen Euro.
Info-Grafiken zur Nationalratswahl 2013 Wahlbeteiligung bei NR-Wahlen seit 1945
© APA Entwicklung der Wahlbeteiligung von 1945 bis 2008.
Info-Grafiken zur Nationalratswahl 2013 Bundesliste für die NR-Wahl
© APA Übersicht aller Kandidaten der Bundeslisten der im Parlament vertretenen Parteien.
Info-Grafiken zur Nationalratswahl 2013 Wahlberechtigte für die NR-Wahl
© APA Übersicht der Wahlberechtigten nach Bundesländern.
Info-Grafiken zur Nationalratswahl 2013 Wahlkampfkosten NR-Wahl
© APA Übersicht der Ausgaben für politische Werbung und des Wahlkampfbudgets für die Nationalratswahl.
Info-Grafiken zur Nationalratswahl 2013 Niedrige Erwartungen
© APA Umfrage: Werden sich die Dinge nach der Wahl ändern? Politisches Klima in Österreich?
Info-Grafiken zur Nationalratswahl 2013 NR-Wahlen in Österreich seit 1945
© APA Übersicht über Stimmenanteile der Parteien, der Regierunger und der Bundeskanzler seit 1945.
Info-Grafiken zur Nationalratswahl 2013 Regierungsmehrheiten seit 1986
© APA Übersicht der Regierungsmehrheiten sowie der Zahl der Mandate seit 1986.
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erstellt am 27. August 2013, 09:37

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