Jugendschutz: Alles (fast) beim Alten

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© APA/ROLAND SCHLAGER

Schickhofer: Steirische ­Jugendliche zwischen 14 und 16 Jahren müssen wie bisher um spätestens 23 Uhr zu Hause sein.

Einheitliche Regelungen zum Jugendschutz bleiben in Österreich trotz jahrelanger Bemühungen weiter Zukunftsmusik: Wie berichtet, stieg die Steiermark am Donnerstag aus der als „historisch“ bezeichneten Vereinbarung aus.

Ende November schien eine Harmonisierung des Jugendschutzes endlich auf Schiene – sieben Bundesländer (ohne Tirol und Vorarlberg) hatten sich in Graz in einem Memorandum auf Kernpunkte geeinigt. Nun folgte aber der Knackpunkt: Die Kritik an der liberalen Ausgehzeit für 14- bis 16-Jährige, die erst um ein Uhr früh hätte enden sollen.

Zuletzt regte sich in der Steiermark Widerstand etwa in Form einer Unterschriftenaktion des Grazer Bürgermeisters Siegfried Nagl (ÖVP). Die endgültige Entscheidung, aus dem Pakt auszusteigen, fiel sehr kurzfristig, erklärte Jugendlandesrat Michael Schickhofer (SPÖ). Er sei zwischen der Verantwortung gegenüber dem politischen Kompromiss und jener gegenüber den Familien hin- und hergerissen gewesen. Bei den zahlreichen Einwänden stellte er jetzt die Empfehlung der Landespolizeidirektion heraus, die bei der bestehenden Regelung bleiben will.
 

Regelung:
Die steirischen Jugendlichen zwischen 14 und 16 Jahren müssen also wie bisher um spätestens 23 Uhr zu Hause sein. Auch unter 14 bleibt mit 21 Uhr alles beim Alten. Geändert werden die Ausgehzeiten aber – nach derzeitigem Stand in der Begutachtung – für die über 16-Jährigen: Für sie soll es keine zeitliche Beschränkung mehr geben. Das neue steirische Gesetz soll mit 1. Oktober in Kraft treten.

erstellt am 16. März 2013, 18:26

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