Frauen: SPÖ-Basis ruft Parteigericht an

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Weil Quote nicht erfüllt wird, klagen SJ und andere kritische Gruppen Nominierung.

Dass Walter Schopf statt Sonja Ablinger das Nationalratsmandat der verstorbenen Barbara Prammer bekommt, sorgt jetzt für ein rechtliches Nachspiel. Denn die Sozialistische Jugend (SJ), die kritische Basisgruppe Sektion 8 und die SPÖ-Studierendengruppe VSSTÖ lassen die Entscheidung der Parteispitze von einem Schiedsgericht überprüfen.

Sie betonen in einer Aussendung, dass laut Statut eine Frau – eben Parteirebellin Sonja Ablinger – auf das Mandat von Prammer aufrücken müsste, um die Frauenquote nicht zu senken. Über die Einsetzung des Schiedsgerichtes muss allerdings der Bundesparteivorstand entscheiden. Eben jenes Gremium hatte aber Schopf als Prammer-Nachrücker ab­gesegnet.

Ablinger selbst zeigte sich zufrieden über die Aktion. „Es ist völlig legitim, dass über diese Entscheidung beraten wird. Das ist eine grundsätzliche demokratiepolitische Frage.“

(pli)

 

erstellt am 28. August 2014, 23:52

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