Rathgeber im zweiten Anlauf verurteilt

Rathgeber
© TZOE/Fürweger

OGH hebt Freispruch auf: 18 Monate teilbedingt für Untreue um 840.000 Euro.

Kein gutes Ende hat das Rechtsmittelverfahren im sogenannten zweiten Salzburger Finanzskandalprozess für die ehemalige Leiterin des Budgetreferats des Landes Salzburg, Monika Rathgeber, genommen.

In Stattgebung einer Nichtigkeitsbeschwerde der Staatsanwaltschaft Salzburg hob der Oberste Gerichtshof (OGH) am Mittwoch den erstinstanzlichen Freispruch in einem der beiden Anklagefakten auf.

Rathgeber war im Oktober 2016 vom Landesgericht Salzburg nur in einem Anklagepunkt mit einem inkriminierten Schaden von 540.000 Euro schuldig erkannt worden und unter Bedachtnahme auf ein vorangegangenes Urteil ohne Zusatzstrafe davongekommen.

Erstinstanz korrigiert

Diese Entscheidung wurde vom OGH korrigiert. Rathgeber wurde nun in beiden Anklagefakten schuldig gesprochen und bei einem Gesamtschaden von knapp 840.000 Euro zu 18 Monaten Haft verurteilt, davon sechs Monate unbedingt. Ob Rathgeber eine Fußfessel erhält, ist noch offen.

Gegen diese Entscheidung ist kein ordentliches Rechtsmittel mehr möglich.

erstellt am 12. Oktober 2017, 09:28

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