"Öffi-Planung versinkt im Chaos"

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© privat

Steinkellner fordert Mitfinanzierung von Gemeinden. Hiegelsberger lehnt ab.

43.000 Fahrzeuge sind jeden Tag auf der A 7 alleine zwischen Linz und Gallneukirchen unterwegs. Das Resultat ist ein tägliches Verkehrschaos bis ins Linzer Zentrum. Die Regio-Tram von Linz über Gallneukirchen nach Pregarten soll eigentlich Abhilfe beim täglichen Stau schaffen. Allerdings ortet der Verkehrssprecher der Grünen OÖ, Severin Mayr, ein schwarz-blaues Planungs-Chaos.

Steinkellner fordert eine Mitfinanzierung

Nach der Sicherung der Trasse für die Regio-Tram forderte Verkehrslandesrat Günther Steinkellner (FPÖ) von den Gemeinden eine Mitfinanzierung. Im Juli 2017 wurde vereinbart, dass die Gemeinden, auf deren Gebiet die Regio-Tram führen soll, 20 Prozent der Planungskosten zahlen. Somit würden für die Gemeinden Engerwitzdorf, Gallneukirchen, Hagenberg, Pregarten, Unterweitersdorf und Wartberg nach Einwohnerschlüssel Kosten zwischen rund 20.000 und 85.000 Euro anfallen.

Hiegelsberger untersagt Kostenbeteilung
Nach der Einigung teilte Gemeindereferent Max Hiegelsberger (ÖVP) aber den Gemeinden mit, das er die Mitfinanzierung zurückweise, da er gegen eine Unterstützung von Landesprojekten aus Mitteln der Gemeinde eintrete. Zurück blieben die betroffenen Gemeinden, die teilweise Beschlüsse unter Vorbehalt fassten oder den Beschluss kurzfristig wieder von der Tagesordnung nahmen. In manchen Gemeinden wurden die Gemeinderäte über den Wunsch nach Mitfinanzierung nicht einmal informiert, so Mayr und fordert Klarheit. „Dieses Planungs-Chaos ist absolut inakzeptabel“, meint Mayr.

erstellt am 22. November 2017, 08:29

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