Klo’burgs Weg zur eigenen Statutarstadt

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© Klosterneuburg

Jetzt startet eine Machbarkeitsstudie.

Es war eines der heißesten Themen 2015: Die Auflösung des Bezirks Wien-Umgebung, die bis 2017 umgesetzt werden soll. „Feind“ dieser Reform ist Klosterneuburgs Stadtchef Stefan Schmuckenschlager (ÖVP).

Nein zu Tulln
Denn seine 26.000-Einwohner-Stadt soll zum Bezirk Tulln wandern. Schmuckenschlager startete, wie berichtet, umgehend eine Unterschriftenaktion für ein eigenes Statut mit eigenem Autokennzeichen („KG“). Mehr als 4.000 Klosterneuburger haben schon unterschrieben. Bis 17. Jänner läuft die Petition noch, dann wird endgültig ausgewertet.

Studie
Denn jetzt startet endlich die angekündigte Machbarkeitsstudie für ein Stadtstatut. Die ersten beiden Stufen bestehen aus einer Analyse der Vor- und Nachteile einer Selbstverwaltung als Statutarstadt sowie auch die Varianten: Angliederung an den Bezirk Tulln oder die Angliederung an Wien. Die dritte Stufe befasst sich schon mit Umsetzungslösungen.

„Das Statut fordern wir, wenn es finanziell keine Belastung für die Bürger bringt. Für das Kennzeichen spricht die rechtliche Möglichkeit, der überdeutliche Bevölkerungswunsch und die einfache Umsetzung“, erklärt Schmuckenschlager.(grp)

erstellt am 05. Jänner 2016, 11:51

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