Das sagt Österreich

Wolfgang Fellner Kommentar "Das sagt Österreich"
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Kanzler muss Leadership zeigen

So ungerecht kann Politik sein: Da arbeiten Kanzler und Vize im Juli hart, während HC Strache auf Ibiza Party feiert. Und dann werden Faymann und Spindi abgestraft wie nie, während der Urlauber zur Nummer 1 wird.

Die neue Umfrage ist aber nur die gerechte Strafe für die zuletzt desaströse Performance dieser Regierung. Dass die Koalition mit 43 % keine Mehrheit mehr hat, ist das Resultat der Streithansl-Politik. Da wurde über angeblich dramatische Budget-Löcher gestritten, über nie beschlossene Spar-Pakete, die Steuerentlastung kaputtgeredet und die nötige Internet-Offensive erst nach Kindergarten-Theater beschlossen.

In Wahrheit macht diese Regierung mit ihrer Reform-Unfähigkeit das Land kaputt – und die Wähler spüren das: Die Arbeitslosigkeit steigt, die Schulden, die Stimmung wird immer schlechter. Beide Parteien brauchen dringend den Neustart, wollen sie Neuwahlen verhindern. Die Wähler sind so zornig, dass sie erstmals die Strache-FPÖ als ernsthafte Alternative für das Kanzleramt sehen.

Die ÖVP hat es beim Neustart leichter: Sie muss nur bald ihren unbestritten fleißigen „Spindi“ gegen ihre Nachwuchs-Rakete Kurz austauschen. Ein VP-Spitzenkandidat, den selbst in der Hochrechnung nur mehr 14 % als Kanzler wollen, ist politisch tot.

Bei der SPÖ ist die Situation komplizierter: Hier gibt es keine Alternative zu Faymann. Die SPÖ kann nur dann wieder Nr. 1 werden, wenn er – um seine Lieblings-Künstlerin Conchita zu zitieren – wie Phönix aus der Asche steigt.

Der Kanzler ist zuletzt die falsche Strategie gefahren. Er ist abgetaucht, wollte mit Zurückhaltung das Streithansl-Image ablegen. Doch weil Faymann nicht mehr präsent ist, hat Spindi mit seinem Image-Desaster die ganze Regierung ins Umfragetief gerissen.

Faymann muss endlich Leadership zeigen: Selber die Steuerreform ansagen – und umsetzen! Sein Programm für den Aufschwung realisieren! Sonst bekommt die SPÖ ein riesiges Problem. Und Faymann mit ihr …

(Wolfgang Fellner) erstellt am 02. August 2014, 23:55

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